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Kalter Krieg reloaded: Wie Deutschland erneut zum Ziel wird

Von Christoph Butterwegge

Nato und Russland erneut auf Konfrontationskurs. Deutschland wortwörtlich zwischen Fronten. Das liegt auch an einer Kehrtwende von SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz.

Wer sich zu Beginn der 1980er-Jahre als Mitglied der damaligen Friedensbewegung gegen die Stationierung von US-amerikanischen Pershing II und Cruise-Missiles in der Bundesrepublik engagiert hat, fühlt sich derzeit wie in einem über 40 Jahre alten Film.

Obwohl es längst keine Sowjetunion, keinen Warschauer Pakt und keinen Staatssozialismus in Osteuropa mehr gibt, stehen sich auf unserem Kontinent erneut zwei hochgerüstete Lager gegenüber, die offenbar nach militärischer Überlegenheit streben und ihren zum Todfeind erklärten Antipoden am liebsten vernichten würden.

Während die Russische Föderation unter Präsident Putin seit zweieinhalb Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt, rückt die Nato unter Führung der USA als stärkster Militärmacht der Welt schon länger immer dichter an Russland heran und steigert ihre Rüstungsausgaben momentan in einer Weise, die mit legitimen Verteidigungsanstrengungen nichts mehr zu tun haben.

Von der Abschreckungsideologie zur Erstschlagstrategie?

An der sicherheitspolitischen Retrospektive erschreckt besonders die Tatsache, dass frühere, während der Kubakrise gewonnene Erkenntnisse der beiden Militärbündnisse aus dem Bewusstsein heutiger Staatsmänner verschwunden zu sein scheinen.

Dies gilt etwa für die Bereitschaft, zugunsten eines ungefähren Kräftegleichgewichts, nach 1962 per Abkommen zwischen den Weltmächten besiegelt, auf die Fähigkeit zu verzichten, das atomare Zweitschlagspotenzial des Kontrahenten auszuschalten.

Ab dem übernächsten Jahr sollen erneut Mittelstreckenraketen der USA in Deutschland stationiert werden.

Quelle:  Telepolis - 28.07.2024.

Veröffentlicht am

31. Juli 2024

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