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ICAN Deutschland warnt: Die Wiederwahl von Donald Trump erhöht das Risiko einer nuklearen Eskalation

Die Wiederwahl von Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten bedeutet nach Einschätzung von ICAN Deutschland eine dramatische Verschärfung des globalen nuklearen Risikos und eine Gefahr für internationale Abrüstungsbemühungen. Mit der neuen Amtszeit Donald Trumps ab Januar 2025 droht eine verschärfte Atompolitik und eine neue Dynamik der aktuellen Rüstungsspirale. Trumps frühere Abkehr von Abrüstungsverträgen und seine Modernisierungspläne für das US-Atomwaffenarsenal könnten zu einer weiteren Eskalation führen, die auch die Bedrohungslage in Europa verschärfen würde.

Dennoch bleibt Raum für Fortschritte - während Trumps letzter Amtszeit konnte ICAN mit dem Atomwaffenverbotsvertrag ihren wichtigsten Erfolg feiern. ICAN Deutschland ruft daher zur verstärkten internationalen Zusammenarbeit auf, um den Atomwaffenverbotsvertrag und das nukleare Tabu weiter zu stärken und voranzutreiben. Auch innerhalb der USA gibt es starke Bewegungen und Akteur*innen, die sich für Abrüstung und für eine sicherheitspolitische Wende einsetzen. Mit Unterstützung internationaler Partner*innen können diese Stimmen gestärkt werden, um auf einen Kurs des Friedens und der nuklearen Deeskalation hinzuwirken.

Die Unberechenbarkeit Donald Trumps, der nun erneut die Kontrolle über das gesamte US-Atomwaffenarsenal übernimmt, löst großes Unbehagen aus. Dabei darf jedoch nicht in den Hintergrund geraten, dass Abrüstung und Deeskalation in jeder Präsidentschaft von entscheidender Bedeutung sind. "Atomwaffen gehören in gar keine Hände, denn es gibt keine ‘richtigen Hände’ für die ‘falschen’ Waffen," so Juliane Hauschulz, Vorstandsmitglied von ICAN Deutschland.

Zusätzliche Dringlichkeit bekommt eine verantwortungsbewusste und deeskalierende Sicherheitspolitik durch die geplante Stationierung konventioneller, US-amerikanischer Marschflugkörper in Europa . Denn dieser Schritt begünstigt eine weitere Militarisierung und Spannungen in der Region. Auch wenn diese Waffensysteme konventionell sind, bergen sie die Gefahr einer künftigen Eskalation auf nuklearfähige Systeme. "Die Stationierung neuer Waffensysteme in Europa ist ein gefährlicher Schritt zurück in den Kalten Krieg," betont Juliane Hauschulz. "Deutschland sollte sich gerade jetzt klar gegen eine solche Eskalation stellen und für eine konsequente Abrüstung eintreten."

Quelle: ICAN Deutschland - Pressemitteilung vom 06.11.2024.