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Europa muss aufrüsten, ist das Mantra, um sich gegen Russland verteidigen zu können

Von Florian Rötzer

Gängige Behauptung ist, dass Europa massiv aufrüsten müsste, um einen angeblich bevorstehenden Angriff von Russland abwehren zu können und die Ukraine weiter nach der Devise "Die Ukraine muss gewinnen" zu unterstützen, nachdem Donald Trump direkte Verhandlungen mit Wladimir Putin über die Köpfe der Ukrainer und Europäer hinweg führen will. Erwogen wird, dass Frankreich und auch Großbritannien ihre Atomwaffen europäisieren.

Stellvertretend für die herrschende Position der Angsterzeugung durch Dramatisierung erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beim Bekennerbesuch in Kiew mit der gesamten Kommission: "Ein diesem Kampf um das Überleben, steht nicht nur das Schicksal der Ukraine auf dem Spiel. Es ist das Schicksal von Europa." Man will weiter und offenbar alternativ- und einfallslos an den Sanktionen drehen, so von der Leyen : "Wir werden den Druck auf Russland und seine Kriegsmaschinerie durch unsere beispiellosen Wirtschaftssanktionen weiter verstärken." Der Feind ist wichtig, um die "Gemeinsamkeit" zu erhalten. Die CDU gibt auch nach der Wahl die Parole aus: "Die Ukraine muss den Krieg gewinnen." Dafür will der künftige Kanzler Friedrich Merz den israelischen Premierminister Netanjahu nach Deutschland trotz des ICC-Haftbefehls und der möglicherweise begangenen Kriegsverbrechen im Gazastreifen (und Westjordanland). Doppelte Moral wie es nicht besser geht.

Unterstellt wird etwa, dass Putin ein Neoimperialist sei, der entweder ein Großrussland errichten oder dann, wenn die Ukraine eine Niederlage erleidet, andere europäische Länder angreifen und vereinnahmen will ( Nato-Informationsoffensive zur Aufrüstung: Russland greift vor 2030 an ). Das ist schone eine absurd wirkende Vorstellung, wenn man sieht, dass die russischen Truppen auch nach 3 Kriegsjahren im Nachbarland keine großen Fortschritte mehr erzielen konnten und dort gebunden bleiben.

Zum Aufbau der Angst werden auch Bücher wie vom Bundeswehrprofessor Carlo Masala über das Szenario "Wenn Russland gewinnt" geschrieben. Andere wie die Nato ( Der Rüstungswahnsinn der Nato ) oder das Kieler Institut für Weltwirtschaft gemeinsam mit dem wirtschaftlichen Forschungsinstitut Bruegel denken sich schon mal aus, wie die EU-Staaten sich angesichts der behaupteten Bedrohung aufrüsten müssen, anstatt erst einmal wirklich zu begründen, dass es sie gibt.

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Quelle:  Overton Magazin - 01.03.2025.

Weblinks:

• Außer Rüstung fällt den herrschenden Typen nichts ein   - Albrecht Müller: NachDenkSeiten vom 03.03.2025.
• "Die Friedenstauben sind ›entsorgt‹" - Tobias Pflüger, IMI-Standpunkt 2025/014.