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“Klare Gefahr, ernste Lage”: Wovon reden von der Leyen, Merz & Co?

Von Eric Bonse

Brüssel und Berlin im Panikmodus: Am selben Tag präsentieren EU-Chefin von der Leyen und Kanzler in spe Merz (beide CDU) gigantische Aufrüstungs-Pläne. Doch wovor haben sie Angst?

Europa sei mit einer "klaren und gegenwärtigen Gefahr" konfrontiert, wie sie "keiner von uns in seinem Leben gesehen hat", betont von der Leyen in einem Schreiben an die 27 Staats- und Regierungschefs, in dem sie ihr 800-Milliarden-Euro-Programm zur "Wiederbewaffnung" begründet. Es sei "nicht nötig, die ernsten Bedrohungen zu beschreiben".

So klar, wie die Kommissionschefin behauptet, ist die Lage allerdings nicht. Ihre Behörde konnte oder wollte am Dienstag nicht einmal sagen, ob sie US-Präsident Trump noch als Alliierten oder schon als Gegner betrachtet. Ob die "klare und gegenwärtige Gefahr" aus den USA oder aus Russland kommt – oder von beiden – blieb offen. Worin sie genau besteht, auch.

Genauso vage war Merz. Angesichts der weiter zunehmenden Bedrohungslage müsse Deutschland "sehr schnell, sehr große Anstrengungen" unternehmen, um die Verteidigungsfähigkeit zu erhalten, sagte er. Für die Verteidigung müsse gelten: "whatever it takes". Doch gegen wen will der CDU-Chef Deutschland denn plötzlich verteidigen?

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Quelle:  Lost in EUrope - 05.03.2025.